MobB e.V.MobBil - Zeitung von Menschen ohne bezahlte Beschäftigung
Ausgabe 1 - März 2012
Armut in einem reichen Land
Eine wirklich gute Nachricht hatte die Bundesagentur für Arbeit Ende Januar 2012 zu vermelden. Die Kinderarmut geht zurück! Die Zahl der unter 15jährigen, die von Hartz IV leben müssen, verringerte sich in den Jahren 2006 bis 2011 um 257.000 und beträgt jetzt 1,64 Millionen. Und diese Nachricht war nicht einmal falsch!
Allerdings kam die Verringerung schlicht deshalb zustande, weil in Deutschland in den vergangenen Jahren weniger Kinder geboren wurden. Die Armut unter Kindern und Jugendlichen ist nicht zurückgegangen. Die Quote verringerte sich um ganze 0,1%. Das teilte der Paritätische Wohlfahrtsverband mit, der die Entwicklung seit vielen Jahren verfolgt. Derzeit müssen 14,9% aller Kinder und Jugendliche als "armutsgefährdet" - so der offizielle Ausdruck für das Leben am gesetzlich festgelegten Existenzminimum - gelten.
Im dem vom Verband veröffentlichten Armutsbericht für das Jahr 2011 zeigt sich, dass sich Armut trotz einer verbesserten wirtschaftlichen Situation verhärtet hat. In der zum Bericht veröffentlichten Pressemitteilung heißt es dazu: "Die Armutsquote hat sich vielmehr auf außerordentlich hohem Niveau verfestigt und ist von der wirtschaftlichen Entwicklung seit Jahren vollkommen abgekoppelt.
In der zum Bericht veröffentlichten Pressemitteilung heißt es dazu: "Die Armutsquote hat sich vielmehr auf außerordentlich hohem Niveau verfestigt und ist von der wirtschaftlichen Entwicklung seit Jahren vollkommen abgekoppelt. Knapp 12 Millionen Menschen bzw. 14,5% der Bevölkerung haben ein Einkommen, das weniger 60% des Durchschnittseinkommens beträgt und gelten damit als armutsgefährdet. Während das Wirtschaftswachstum 3,6% betrug, sank die Armut gerade einmal um 0,1%."
Weiterhin wurde festgestellt, dass die Bundesländer sehr unterschiedlich von Armut betroffen sind. Nicht verwunderlich ist, dass Bayern mit 10,8% die geringste und Mecklenburg-Vorpommern mit 22,4% die höchste Armutsquote aufzuweisen hat. Es gibt jedoch keine eindeutigen Ost-West-Unterschiede mehr. Nicht nur in Berlin leben überdurchschnittlich viele arme Menschen (19,2%), vor allem im Ruhrgebiet gab es einen - wie es heißt - deutlichen, stark dynamischen Negativtrend. Mussten in Dortmund im Jahr 2006 noch 18,6 % der Bevölkerung als "armutsgefährdet" gelten, waren es 2010 bereist 23%. Selbst in Bayern gibt es inzwischen Regionen mit einer überdurchschnittlichen Armutsquote. Zusammen mit dem Bericht wurde auch die Einschätzung der Sozialpolitik der Bundesregierung vorgestellt - der Titel lautete: "falsche Weichenstellung, verpasste Chancen". In der dazu veröffentlichten Mitteilung heißt es: "Armut ist nicht naturgegeben. Sie resultiert auch nicht allein aus der wirtschaftlichen Entwicklung. Armut ist auch politisch beeinflusst."
Nach Auffassung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes hat die Politik der Bundesregierung die Armut im Lande noch verschärft. So wurden die steuerlichen Kinderfreibeträge angehoben, wodurch Spitzenverdiener pro Kind und Monat 57 € mehr zur Verfügung hatten, während die "Normal"verdiener 20 € mehr Kindergeld erhielten und auf Hartz IV angewiesene Eltern leer ausgingen. Ihnen wurde dann auch noch das Elterngeld gestrichen.
Nach der Kürzung des Wohngeldes und der Abschaffung des Zuschlages beim Übergang vom ALG I zum ALG II werden in diesem Jahr die Kürzungen bei der öffentlichen Beschäftigung das Einkommen weiter verringen.